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Coronavirus: Hinweise für Betriebe

An dieser Stelle versuchen wir für Sie die zahlreichen Information rund um das Thema zu bündeln.


(aktualisiert 08.04.20)

Seiteninhalte:

Aktuelles
Wichtige Hotlines
Informationen und Muster für Betriebe
Förderprogramme, Finanzhilfen, Kredite ...
Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen
Informationen zum Kurzarbeitergeld
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Infektionsschutz/Verdienstausfallentschädigungen
Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise
Steuerliche Maßnahmen
Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Aktuelles:

Informationen für Unternehmer der SVLFG zu Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus. (08.04.20)

Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus | pdf 107 kb Checkliste zur Information für Unternehmer zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen | doc 23 kb

ZDH-Übersicht über die handwerksrelevantenAspekte der derzeitigen Corona-Verfügungenaller 16 Bundesländer
Die nachfolgende Übersicht zitiertdie jeweils einschlägigen Passagen der in den einzelnen Bundesländern bisher erlassenen Allgemeinverfügungen nebst Link hierzu nach Stand des 7. April2020.
Verfügungen aller Bundesländer (ZDH, 07.03.20)

Wichtige Hotlines

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums: 030/186 15 15 15
An diese Hotline können Sie sich mit allgemeinen wirtschaftsbezogenen Fragen zum Coronavirus wenden: Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr.

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030/346 46 51 00
Zum Beispiel Informationen zu Quarantänemaßnahmen und zum Umgang mit Verdachtsfällen: Montag bis Donnerstag, 8 bis 18 Uhr und Freitag, 8 bis 12 Uhr.

Beantragung von Kurzarbeitergeld: 0800/455 55 20
Hotline der Bundesagentur für Arbeit. Zuständig ist jeweils die örtliche Arbeitsagentur: Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr.

Informationen und Muster für Betriebe

BERATER-NEWS: Hier finden Sie wichtige Information für die Betriebspraxis. 

Themenübersicht->

1. Liquiditätssichernde Maßnahmen [Jens Kullmann, Heiko Meinen] 
2. Mit starken Nerven durch die Krise [Tanja Mensen] 
3. Corona-Krisenmodus – Wie verhalten wir uns in einer solchen
Situation und welche Maßnahmen sind vorzubereiten?
[Ansgar Lienert, Heinz Schneider] 
4. Corona ist Stress – der richtige Umgang mit dieser Herausforderung
[José Flume] 
5. Staatliche Liquiditätshilfen [ Alexander Tockuss, Benjamin Schirmer]
6. Organisatorische Maßnahmen in Pandemiezeiten zur Reduzierung
der Risiken für das operative Geschäft [Martin Hartmann] 
7. Die Angst vor dem Stillstand – Baustellen in Zeiten der Pandemie
aus juristischer Sicht [André Bußmann, Klaus Feckler]
8. Ausbildung in Zeiten der Corona Krise [Albrecht Bühler]
9. Aktuelle Steuererleichterungen [Uwe Rolef] 
10. Urlaub und Kurzarbeitergeld – Was Arbeitgeber wissen müssen
[Dr. Nikolaus Bross]
11. Die aktuelle Lage und was wir schon immer tun wollten [Kurt Sachs]
12. Was kommt nach COVID-19? – Ausblicke auf die nächsten Jahre
des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus [Georg von Koppen]

Download: BERATER-NEWS

Ausgabe
31.03.20

MUSTER: Corona-Plan für Betriebe | pdf 108 kb

Meldung bei der Agentur für Arbeit:

Anzeige über Arbeitsausfall | pdf 145 kb

Betriebsanweisung gem § 14 BioStoffV:

Betriebsanweisung zu Corona | pdf 76 kb

Förderprogramme, Finanzhilfen, Kredite ...

Zusätzliches Schnellkreditprogramm der KfW (07.03.20)
Das Schnellkreditprogramm richtet sich an Unternehmen mit mehr als zehn und bis maximal 50 Beschäftigte, die bis zu drei Monatsumsätze aber höchstens 500.000 Euro als Darlehen beantragen können. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten können maximal 800.000 Euro Darlehensmittel beantragen. Um eine aufwendige Kreditprüfung bei den Hausbanken umgehen zu können, die sich bisher als Flaschenhals erwiesen hat, wird der Schnellkredit mit einer 100prozentigen Haftungsfreistellung versehen. Auch auf eine Hereinnahme von Sicherheiten können die Hausbanken verzichten.

Zusätzlich wurden auch Verbesserungen in den bestehenden Kredit-Programmen für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern angekündigt. So sollen auch diese Programme mit einer verlängerten Laufzeit (10 Jahre) ausgestattet werden.  Mehr ...

Förderprogramm für Unternehmensberatung

unb merkblatt corona | pdf 338 kb
Kurzzusammenfassung für Hilfen zur Liquiditätssicherung in der Corona-Krise | pdf 183 kb

Kinderzuschlag Sonderregelung (27.03.20)
Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Um Familien mit kleinen Einkommen zu unterstützen, hat das Bundesfamilienministerium deshalb den Notfall-KiZ gestartet. Die Regelungen zum Notfall-KiZ sind Teil eines Sozialschutz-Paketes, das bis zum 29. März in Kraft treten soll.
Informationsseite

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / KfW
Ab sofort gilt das KfW Sonderprogramm 2020. Anträge können ab sofort gestellt
werden. Die Mittel für das KfW Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen wie auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen werden nochmals verbessert. 
Ein Faktenblatt „KfW Sonderprogramm 2020“ finden Sie hier (PDF, 124 KB).

KfW: Corona-Hilfen der KfW für Unternehmen
Bei dem von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Dazu wird sie bestehende Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern.

Corona-Hilfe - Förderprogramme
Welche Förderprogramme gibt es, um Unternehmen in Deutschland im Bedarfsfall zu unterstützen? Das aktuelle Förderangebot im Überblick.
Scrollen Sie auf der verlinkten Seite etwas nach unten, dort finden Sie eine vorsortierte Liste!

Bürgschaftsbanken:
Finanzierungsportal für Fragen von Unternehmen mit Corona-bedingten Liquiditätsengpässen 

Die Rahmenbedingungen für die Verbürgung von Betriebsmittelkrediten durch Bürgschaftsbanken sind verbessert worden. Anfragen von Unternehmen zur Überbrückung Corona-bedingter Liquiditätsengpässe können direkt über das neue Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden.

Eine Übersicht und die Kontaktdaten der Bürgschaftsbanken stehen auf folgender Seite zur Verfügung: https://vdb-info.de/mitglieder

Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen

ZHDFAQ Seite des ZDH

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt zum 1. April 2020 bzw. rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft. (27.03.20)

Bundesregierung:
Informieren Sie sich hier über Aktuelles, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Bundesregierung.
Aktuelles von der Bundesregierung
Coronavirus in Deutschland 
Leitlinien gegen die Ausbreitung des Coronavirus (ab dem 23.3.20 gültig)

Bundesministerium der Finanzen / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:
Milliarden-Schutzschild für Deutschland 
Schutzschild für Beschäftige und Unternehmen
FAQ zum Corona-Hilfsprogramm
Möglichst kein Unternehmen in Deutschland soll durch die Corona-Krise in Existenznot geraten und möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen. Das Bundesfinanzministerium hat daher ein milliardenschweres Hilfsprogramm und steuerpolitische Maßnahmen beschlossen. (Stand: 17. März 2020)

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Im Zuge der Corona-Krise erfolgen einige befristete Modifikationen von verkehrsrechtlichen Regelungen von Bund und Ländern (teils auch in Kommunen), um die Mobilität und Versorgungsicherheit aufrechtzuerhalten und krisenbedingte Schwierigkeiten bei Genehmigungen/Prüfungen auszugleichen. So gibt es Lockerungen beim Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für LKW. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat auf einer Webseite die wesentlichen Maßnahmen zusammengestellt

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen, Sofortmaßnahmen ...

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Informationen über Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Informationen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen im Zuge der Corona-Epidemie: Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Die am häufigsten gestellten Fragen im Überblick. (Stand: 16. März 2020)

Bundesministerium für Gesundheit: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus
Laufend aktualisierte Informationen vom Bundesgesundheitsministerium zum Coronavirus, insbesondere zu den am häufigsten gestellten Fragen.

Robert Koch-InstitutFAQ zum Coronavirus und Informationen zu Risikogebieten Laufend aktualisierte Informationen vom RKI (zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention) zu den am häufigsten gestellten Fragen zum Coronavirus sowie internationale und deutsche Risikogebiete im Überblick.

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Informationen und nützliche Links zu Ausgangssperren, Kurzarbeitergeld, Informationen zumEntschädigungsanspruch nach Infektionsschutzgesetz und Bundeslandern .. Link

Auswärtiges Amt: Information für Reisende/Dienstreisen
Weltweite Reisewarnung: Das Auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland. Es muss mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, Quarantäne­maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens gerechnet werden.

Hinweise zu Risiken bei beruflichen Auslandsreisen finden Sie im Leitfaden der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation: Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen

Informationen  zum Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld / Bundesagentur für Arbeit  

Aktuelle Weisungen der BA zu Kurzarbeit (30.03.2020)

Mit der am 23. März 2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung über Kurzarbeitergeld kann dieses in einer Höhe von 60 % des Nettoentgelts bzw. 67 % für Bezieher mit Kindern unter erleichterten Bedingungen in Anspruch genommen werden:

Der Anteil der Beschäftigten, der von Arbeitsausfall betroffen sein muss, um einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld zu haben, wird auf zehn Prozent der Belegschaft gesenkt.
Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten vor der Gewährung Kurzarbeitergeld wird verzichtet.
Die Bundesagentur für Arbeit erstattet auf Antrag den Arbeitgebern die von ihnen während der Zeit des Arbeitsausfalls allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge vollständig.
Die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu beziehen, wird befristet auf Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer ausgedehnt.
Die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen aus Beitragsmitteln für Beschäftigte, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, hat Vorrang vor einer Erstattung aus der Umlage nach § 102 Abs. 1 SGB III. Für alle Beschäftigten, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, werden die Sozialversicherungsbeiträge voll erstattet.
Die Erleichterungen gelten befristet bis zum 31. Dezember 2020. Sie gelten zudem rückwirkend für bereits ab 1. März 2020 eingetretene Arbeitsausfälle. Das bedeutet, dass auch rückwirkend Kurzarbeitergeld beantragt werden kann.

Gründe für die Beantragung von Kurzarbeitergeld können behördlich angeordnete Schließungen von Betrieben (nicht wegen eines behördlich festgestellten, konkreten Corona-Verdachts, dann sind die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes anzuwenden) sein, Arbeitsausfälle aufgrund von Nachfrageeinbrüchen infolge der Corona-Krise oder z.B. eine sinkende Produktion aufgrund von Lieferengpässen.

Video-Erläuterung: Online-Antragstellung von KUG

Kurzarbeit für Auszubildende | pdf 361 kb Betriebliche Einheitserklärung_Kurzarbeit | doc 11 kb Einzelvereinbarung Kurzarbeit | doc 11 kb

Eine Info-Hotline der BA für Arbeitgeber steht Montags bis Freitags von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr bereit unter: 0800 45555 20
Unter Dienstellensuche finden Sie die zuständige Arbeitsagentur vor Ort.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat umfangreiche Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zusammengestellt. Sie finden sie auf der Webseite der BA. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und an die gültige Rechtslage angepasst: Zur Webseite

Weitere Informationen: 

Fra­gen und Ant­wor­ten zum The­ma Kurz­ar­bei­ter­geld und Qua­li­fi­zie­rung [PDF, 130KB]

Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber

Weitere Informationen 

Das Instrument der Kurzarbeit wird auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums erläutert und es werden die wichtigsten Fragen zum Anspruch auf Kurzarbeitergeld, zum Antragsverfahren und zur Frage der geförderten Weiterbildung während der Kurzarbeit beantwortet. Dabei wird auch auf die kürzlich erlassenen Sonderregelungen im Rahmen der Corona-Krise eingegangen.

Die FAQs finden Sie auf der Webseite des BMAS unter Kurzarbeitergeld

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat in einem Rundschreiben die Möglichkeiten zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen modifiziert. Falls Sie in Ihrer Liquidität bereits so akut bedroht sind, dass Sie Kurzarbeit oder andere Fördermittel in Anspruch nehmen müssen, beachten Sie bitte: 

Damit der Sozialversicherungsbeitrag für den Monat April nicht eingezogen wird, kann der Antrag an die Krankenkassen gerichtet werden.

Muster zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen – 

Pressemitteilung der SVLFG zur Beitragsstundung

Infektionsschutz

Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

§ 7 Nr. 1 des allgemeinverbindlichen Bundesrahmentarifvertrag gewerblich (BRTV-gew.) im GaLaBau sieht vor, dass Lohn nur für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt wird. Damit ist § 616 BGB, der beispielsweise eine Lohnfortzahlung bei Verhinderung des Arbeitnehmers wegen Quarantäne gewährleisten würde, ausgeschlossen. Allerdings gibt es in diesen Fällen eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG.

Für Erstattungen und Hilfen nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Länder verantwortlich. 

Ansprechpartner der Länder für Informationen und Anträge für die Zahlung von Verdienstausfallentschädigungennach§ 56 Infektionsschutzgesetz(IfSG): | pdf 60 kb

Hier finden Sie Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Hygiene und Infektionsschutz.

BDA /Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes 
Die Novellierung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage ist am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und seit dem 30. März 2020 in Kraft. Das Gesetz enthält vielfältige Anpassungen des Infektionsschutzgesetzes.

Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes | pdf 99 kb

Richtiges Verhalten zum Infektionsschutz

Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus | pdf 116 kb

Weiterführende Infomationen finden Sie auf haufe.de. Unter Angabe ihrer Kontaktdaten erhalten Sie eine ausführliche Präsentaion "CORONAVIRUS -RICHTIGES VERHALTEN ZUM INFEKTIONSSCHUTZ".

FAQ Coronavirus Schwerpunkt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bei einem Träger | xls 15 kb

Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise

> Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise für Betriebe zum Coronavirus

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände:
Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Praxisleitfaden Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie aktualisiert.

Zudem finden Sie zu Ihrer Information einen Musterbescheid zur Anordnung der sog. häuslichen Quarantäne angefügt. Es ist ein Beispiel dafür, wie eine solche behördliche Anordnung aussehen kann. Dieser Muster-Bescheid ist vom Robert-Koch-Institut herausgegeben worden.

anlage muster bescheid quarantaene | pdf 502 kb

Schwangere Frauen und ihre Familien

FAQ für schwangere Frauen und ihre Familien | pdf 456 kb

BDA / Nachfolgend finden Sie daher eine Übersicht an entsprechenden
Publikationen und Webseiten mit den direkten Links.

1. Die Broschüre "10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung"
von der VDBW, VDSI und DGUV enthält 10 wesentliche Schritte
bzw. Informationen, was bei der betrieblichen Pandemieplanung zu
bedenken ist: Link

2. Passende Checklisten und Empfehlungen für die Phase VOR,
WÄHREND und NACH der Pandemie finden Sie ab Seite 19 im
"Handbuch Betriebliche Pandemieplanung" vom Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Link

3. Eine etwas kürzere Checkliste zur Pandemieplanung bietet der
VDBW in der "Checkliste für Firmen im Rahmen der Pandemie-
Planung": Link

4. Alle Informationen zu COVID-19, auch in Bezug auf
entsprechende Kontaktpersonen bei einer Infektion im Betrieb,
finden Sie in den FAQ der BZgA: Link

5. Sowie in den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur
Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19: Link

Steuerliche Maßnahmen

Coronavirus: Steuerliche Maßnahmen bei wirtschaftlichen
Schwierigkeiten von Unternehmen

Die Finanzverwaltung gibt bekannt, dass Unternehmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus verschiedene steuerliche Hilfsangebote der Finanzämter zur Verfügung stehen. Bitte informieren Sie sich auch auf den Internetseiten Ihres jeweiligen Landesfinanzministeriums.

Einzelheiten finden Sie im entsprechenden Rundschreiben der Bundesvereinigung Bauwirtschaft vom 16.03.2020.

Steuerliche Maßnahmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Unternehmen | pdf 284 kb

FAQ-Katalog „Corona“ Steuern des Bundesministeriums für Finanzen

FAQ „Corona“ (Steuern) | pdf 153 kb

Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Hinweise des BMWi zum Umgang mit neuen Vergabeverfahren | pdf 168 kb
Hinweisblatt für den Umgang mit Bauablaufstörungen | pdf 44 kb

Das Auftreten des Coronavirus in Deutschland hat Auswirkungen auf bestehende Bauverträge bzw. neu abzuschließende Bauverträge gegeben. Grundsätzlich ist bei Fragen zu Behinderungen und deren Auswirkungen auf § 6 VOB/B sowie § 642 BGB abzustellen. Hiernach kommt es entscheidend auf die Zuordnung der Behinderung in den Risikobereich des Auftraggebers oder Auftragnehmers an. Einzelheiten sind dem beigefügten Rundschreiben der Bundesvereinigung Bauwirtschaft zu entnehmen.

Hier finden Sie außerdem ein Muster einer Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B bzw. § 642 BGB . Die Behinderungsanzeige muss um den konkreten Behinderungsgrund sowie die hiervon betroffenen Arbeiten ergänzt werden. Das Muster dient nur als Grundlage und ist auf den jeweiligen Einzelfall anzupassen und entsprechend
auszufüllen.

Zudem finden Sie zu Ihrer Information einen Musterbescheid zur Anordnung der sog. häuslichen Quarantäne angefügt. Es ist ein Beispiel dafür, wie eine solche behördliche Anordnung aussehen kann. Dieser Muster-Bescheid ist vom Robert-Koch-Institut herausgegeben worden.

2020 03 02 bvb rundschreiben corona bauvertraege | pdf 300 kb anlage muster behinderungsanzeige | doc 15 kb

> Erlass des Bundesbauministeriums zur Fortführung von Baumaßnahmen und zu bauvertraglichen Störungen (24.3.20)

Fortführung der Baumaßnahmen-Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | pdf 168 kb

Maßnahmen zur Entlastung der von den Auswirkungen des Coronavirus betroffenen Unternehmen

Der Koalitionsausschuss hat zur Entlastung der von den Folgen des Coronavirus betroffenen Unternehmen kurzfristige Entlastungsmaßnahmen und darüber hinaus ein Investitionsprogramm beschlossen.

Zusammenfassung

Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 8. März 2020